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Der Begriff „koalitionsvertrag“ wird z.B. in diesem Zusammenhang verwendet: Ein Koalitionsvertrag (auch Koalitionsvereinbarung) wird zwischen zwei oder mehreren Parteien geschlossen und regelt die mittel- bis … Der Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode des deutschen Bundestages wurde nach der Bundestagswahl 2009 zwischen den … Der 134 Seiten … Der Koalitionsvertrag für die 16. Wahlperiode wurde nach der Bundestagswahl 2005 zwischen den Koalitionspartnern CDU , CSU und SPD … obwohl CDU, CSU und FDP im Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2009 vereinbart haben „gleichheitswidrige Benachteiligungen im Steuerrecht abzubauen“. … Im Koalitionsvertrag für die 17. Legislaturperiode haben CDU/CSU und FDP vereinbart, im Laufe des Jahres 2010 ein Energiekonzept … Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist ein im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP von 2009 vorgesehenes neues … Stand der … Mit dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und GAL vom April 2008 wurde die Gründung der Energieagentur Hamburg vereinbart Gefordert hatte … Doch nach dem in Rekordzeit ausgehandelten Koalitionsvertrag wurde zwischen verschiedenen Flügeln von CDU, CSU und FDP bald über viele … Kabinett der Bundesrepublik Deutschland dar Der Koalitionsvertrag trägt den Titel Wachstum. Bildung. Zusammenhalt. Minister: Kabinett … Der Koalitionsvertrag wurde am 24. Oktober 2011 unterschrieben, Sellering am folgenden Tag im Schweriner Landtag wiedergewählt. … Die gesetzliche Neuregelung entspricht einem im Koalitionsvertrag vom 17. April 2008 zwischen CDU und Grünen (GAL) ausgehandelten … Auf Bundesebene ist die CSU Mitglied der Koalition aus CDU, CSU und FDP und trägt die Positionen, die im Koalitionsvertrag ausgehandelt … Grundlage für die Arbeit dieser Regierung war der Koalitionsvertrag „Gemeinsam für Deutschland. Mit Mut und Menschlichkeit.“ … Ausprägung der Koalition Koalitionsvertrag : Durch den Abschluss eines Koalitionsvertrages zwischen zwei oder mehreren Parteien, begründet … Der Koalitionsvertrag trägt den Titel Der Wechsel beginnt. Darin einigten sich Bündnis 90/Die Grünen und die SPD auf folgende … Geschäftsordnung verankert, wird jedoch, gerade bei Koalitionsregierungen, regelmäßig in den deutschen Koalitionsverträgen festgeschrieben. … Diese nach Koalitionsverhandlungen in einem Koalitionsvertrag festgehaltenen Vereinbarungen gelten normalerweise für eine … Das Gegenstück … Die Steuerreform geht im Grundsatz auf den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen von Oktober 1998 zurück. … Die als „Reichensteuer“ bezeichnete Erhöhung der Einkommensteuer für besonders hohe Einkommen wurde im Koalitionsvertrag vom 11. … Nach dem Koalitionsvertrag der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP von 2009 soll das System der Gesundheitsversicherung langfristig … 2011 hat die Landesregierung von Baden-Württemberg einen Gesetzentwurf zur Gleichstellung im Koalitionsvertrag angekündigt der … Der Bundeskanzler muss jedoch bei der Ernennung meist auf „Koalitionsverträge“ und innerparteilichen Proporz Rücksicht nehmen; bei … Die Gesundheitsreform 2007 Koalitionsvertrag: Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 11. November 2005 einigten sich die … Aufgabenkritik wird im Koalitionsvertrag zur 17. Legislaturperiode als eine Basismaßnahme zur durchgreifenden Modernisierung der … Die geplanten Termine konnten nicht eingehalten werden, das Ziel der Abschaffung ist jedoch im Koalitionsvertrag festgehalten. …